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SPD Sonnenalb.

Beschlusslage zu Stuttgart 21 :

Pressemitteilungen

Überblick über die Beschlusslagen zu Stuttgart 21 seit 1992:

1992: Regierungsprogramm

Wir werden uns vorrangig einsetzen …
- fü eine rasche Realisierung der Schnellbahntrasse Stuttgart/Ulm …

2001: Regierungsprogramm

Mit „Baden-Wüttemberg 21“ das Land zum Treffpunkt Europas machen
… Baden-Württemberg muss in das europ鄜sche Schnellbahnnetz gut eingebunden und schnell erreichbar sein. Wir wollen ein „Baden-Wüttemberg 21“ , nälich eine umfassende Schienenkonzeption für Baden-Wüttemberg. …
Eine SPD-geführte Landesregierung wird sich deshalb für den Ausbau der Nord-Süd-Strecke im Rheintal bis Basel und der Ost-West-Strecke aus Frankreich mit den zu bauenden Kernstücken nach Mannheim und Stuttgart-Ulm entschlossen einsetzen. …
Alle Knotenpunkte, insbesondere Stuttgart 21 und Mannheim 21, sollen im Zusammenwirken von Bahn, Bund und Land sowie Regionen und Städten zu attraktiven Fern- und Nahverkehrszentren ausgebaut werden. …

09./10.12.2005: Kehl Eckpunkte zum Regierungsprogramm

… Wir setzen uns insbesondere ein für eine rasche Realisierung der Magistrale für Europa von Paris bis Budapest mit den Hochgeschwindigkeitsstreckenabschnitten im Land von Kehl über Karlsruhe, Stuttgart bis Ulm mit einem Durchgangsbahnhof in Stuttgart ( Stuttgart 21 ).

04.02.2006: Stuttgart Regierungsprogramm Landtagswahl

… Wir setzen uns insbesondere ein fü eine rasche Realisierung der Magistrale von Paris bis Budapest. Dazu geh顤en die Streckenabschnitte im Hochgeschwindigkeitsnetz von Kehl über Karlsruhe, Stuttgart nach Ulm mit einem Durchgangsbahnhof in Stuttgart („Stuttgart 21“). …

21./22.09.2007 Fellbach Neue Dynamik für Baden-Württemberg

… Wir wollen im Lande eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Wir widersprechen der Behauptung, dass eine solche nur erreichbar sei, wenn sie Rendite abwirft. Wir glauben im Gegenteil, dass staatliche und kommunale Infrastruktur nicht Renditeziele haben darf. Sie soll wirtschaftlich sein, muss aber als Kostenfaktor für das Allgemeinwohl prinzipiell akzeptiert sein.
Mit dem landespolitischen Gewicht Baden-Württembergs werben wir für einen Verbleib der Schienennetze in öffentlicher Hand. Im nächsten Jahrzehnt möchten wir die Eisenbahnfernstrecken in Nord-Süd- und West-Ost-Richtung als zwei leistungsfähige europäische Magistralen ausgebaut sehen. Dies darf nicht zu Lasten der flächendeckenden Nahverkehrsstrecken gehen. …
… Um den geplanten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs nicht zu gefährden, stehen wir milliardenschweren Prestigeprojekten mit einem unklaren Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Menschen in unserem Land ablehnend gegenüber. …

Protokollauszug: Erklärung Ute Vogt zu der Beschlussfassung zu Ä11:

„Stuttgart 21“ ist kein „Prestigeobjekt“.
Zur Klarstellung: Stuttgart 21 war nicht gemeint. Die SPD Baden-Württemberg steht weiterhin zu „Stuttgart 21“. Kein Widerspruch zu dieser Erklärung aus dem Plenum.

 

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